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Vorbildfunktion:  Kilchberg beschliesst Atomausstieg ?

Kurzfassung (eine A4-Seite) ...

Autor:
Wolfgang Rehfus

Datum:
25.11.2003

Anhang vom:
1.12.2003

 

 ●  Zusammenfassung

 ●  Antrag

 ●  Präsentation mit Begründung und Beispielen von Solaranlagen

 ●  Erklärung

 ●  Gegenantrag des Gemeinderats

 ●  Ergebniss: Vorbild für verantwortungslosen Ausstieg aus der Atomenergie!

 ●  Gelebte Demokratie

 ●  Anhang (Dorfzentrum Bendlikon)

 ●  PS ...

Zusammenfassung

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Der Antrag eines stimmberechtigten Bürgers zum Einstieg in eine zukünftige Energieversorgung wurde von der Gemeindeversammlung Kilchberg (ZH) am 25.11.2003 abgelehnt.

Angenommen wurde der Gegenvorschlag des Gemeinderats, der einem Ausstieg aus der Atomenergie ohne Einstieg in eine zukünftige Energieversorgung gleichkommt.

Beide Anträge waren als Vorbildfunktion der politischen Gemeinde Kilchberg formuliert.

Wenn nun die ganze Schweiz die beschlossene Vorbildfunktion der Gemeinde Kilchberg übernimmt, gehen im Jahr 2004 in der Schweiz die Lichter aus.

Vgl. Pressemitteilung zum Antrag "Einstieg in zukünftige Energieversorgung, Vorbildfunktion der Gemeinde" z.Hd. von Gemeinderat Kilchberg und Öffentlichkeit, Wolfgang Rehfus, 14.11.2003


Vgl. Thalwiler Anzeiger
, 27.11.2003 (1.2 MB PDF Datei)


Vgl. Vorbildfunktion: Kilchberg beschliesst Atomausstieg?, Zusammenfassung  mit Kommentar, Wolfgang Rehfus, 28.11.2003

Antrag

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Vorbildfunktion zum Einstieg in zukünftige Energieversorgung durch Natur- und Solarstrom in der Gemeinde

Einstieg in zukünftige Energieversorgung
durch
einheimische
erneuerbare Energien
 

Antrag:

Vorbildfunktion der Gemeinde
(Gemeindehaus, Schulen, Zivilschutz)
 

Die Gemeinde Kilchberg verwendet ab 2004 in allen Verwaltungsliegenschaften 100% Naturstrom (Wasser, Biomasse, Sonne) mit einem Solarstromanteil von mindestens 2%.

Die Gemeindeversammlung bewilligt für die Mehrkosten des Naturstroms einen jährlichen Betrag von Fr. 40‘000.- zu Lasten der laufenden Rechnung.

J ... Die OHP-Folie zum Antrag können Sie hier herunterladen.

Präsentation

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Präsentation mit vollständigem Text des Vortrags und Beispielen von Solaranlagen

Start der 10-Minuten-Präsentation mit der Abbildung zum Gesamtzusammenhang:
 

Bedeutung und Chancen
durch
einheimische
erneuerbare Energien

Frieden, Wirtschaft, Sicherheit, Neutralität, Ökologie

 

Der Vortrag umfasst die Bereiche:

 ●  Friedenspolitik

 ●  Auftrag der Bundesverfassung

 ●  Wirtschaftliche Impulse und neue Arbeitsplätze

 ●  Neutralität

 ●  Versorgungslücke (Erdöl, Erdgas, Uran)

 ●  Antrag mit Erklärung

 ●  Vorbildfunktion

 ●  Beispiele von Solaranlagen
 

Hinweis zum nachfolgenden Vortragstext (wenn zusammen mit der PowerPoint Show verwendet): [è] bedeutet mit Mausklick oder Pfeiltaste weiter zum nächsten Bild.

J ... Die vollständige Präsentation mit Beispielen von Solaranlagen können Sie als PowerPoint Show direkt herunterladen und starten (2.6 MB PPS-Datei) oder als selbstextrahierende WinZip-Datei zuerst herunterladen (2.1 MB EXE-Datei) und dann per Doppelklick im WinZip Archiv manuell starten.

Das Herunterladen der Präsentation kann je nach Verbindung einige Minuten dauern! Mit Mausklick oder Pfeiltasten (rechts, links) kommen Sie zum jeweils nächsten Bild.

Um die Präsentation zu starten muss Microsoft PowerPoint oder der Microsoft PowerPoint Viewer 97 installiert sein. 'Microsoft PowerPoint Viewer 97' herunterladen ...  (2.8 MB ausführbare Datei)

Friedenspolitik

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Friedenspolitik beinhaltet auch die konsequente Nutzung der erneuerbaren Energien.

Bitte erlauben Sie mir vorab einen Gedanken zum Thema Friedenspolitik 1) ...

Eine echte Friedenspolitik - so meine ich - ist eine Politik, welche unter anderem die Ursachen der Ressourcenkämpfe, die Ursachen der Ressourcenkriege, also die Notwendigkeit für die alten Energieträger, reduziert.

Dies ist nur durch eine konsequente Nutzung der erneuerbaren Energiequellen möglich.

1) vgl. die Artikel:

"Die Energie für Frieden, Wirtschaft, Sicherheit und Zukunft", SolarPeace.ch, 16.4.2003

"Chancen für unsere Zukunft - Die Bedeutung der einheimischen erneuerbaren Energien", SolarPeace.ch, 14.11.2003

Auftrag

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Energieeffizienz und Förderung erneuerbarer Energien.

Liebe Kilchbergerinnen, Liebe Kilchberger,
verehrter Gemeinderat, Herr Präsident

Das Bundesamt für Energie schreibt im Programm "EnergieSchweiz für Gemeinden": "Die Gemeinden spielen eine wesentliche Rolle in der schweizerischen Energiepolitik, [
è] v.a. durch ihre

  • Vorbildfunktion

  • durch ein Rationelles Energiemanagement

  • und durch die Förderung erneuerbarer Energien."

Die Gemeinden sind also aufgerufen 2) in der Energiepolitik eine aktive Rolle und eine Vorbildfunktion zu übernehmen. Dies entspricht auch [è] dem Inhalt der Bundesverfassung Artikel 89 zur Förderung erneuerbarer Energien: das sind Sonne, Wasser, Wind, Biomasse und Erdwärme.

Ich werde einen Antrag auf Abänderung des Budget 2004 stellen, um für die Gemeinde Kilchberg eine erste Vorbildfunktion zu ermöglichen. Diese Vorbildfunktion soll die Nachfrage nach erneuerbaren Energien stimulieren und damit den Weg für neue Investitionen und wirtschaftliche Impulse vorbereiten.

[
è] Bevor ich den Antrag erkläre, möchte ich kurz ein paar Worte zum Gesamtzusammenhang auf dieser Abbildung sagen. Die einzelnen Bereiche sind uns ja nicht neu, ich habe lediglich bekannte Fakten zusammengetragen und in verschiedenen Artikeln auf der angegebenen Internetseite mit jeweils direkt verknüpften Quellen veröffentlicht, um das Verständnis zu erleichtern.

2) vgl. BfE: Energie Schweiz für Gemeinden,

und Energiestädte,

vgl. auch das Programm "EnergieSchweiz" .

Wirtschaft

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Die Wachstumsmärkte der erneuerbaren Energien ermöglichen wirtschaftliche Impulse und neue Arbeitsplätze.

Die Wirtschaft ist der Bereich unserer Kultur, der mehrheitlich als der wichtigste wahrgenommen wird. Und tatsächlich sind auch die erneuerbaren Energien für unsere Wirtschaft von besonderer Bedeutung. 3)

Das World Watch Institut in Amerika berichtete kürzlich, dass erneuerbare Energien weiterhin weltweit ein rapides Wachstum verzeichnen. Die Förderprogramme für Solaranlagen in anderen Ländern (z.B. in Japan und Deutschland) haben einen weltweiten Boom ausgelösst, der in anderen Industriezweigen seinesgleichen sucht. [
è] Die Produktion von Solarsystemen ist seit 1988 durchschnittlich um 24% pro Jahr gewachsen - in den vergangenen 3 Jahren sogar um 150%. 4)

Im Jahr 2001 erzielte die Solarwirtschaft in unserem nördlichen Nachbarland einen Umsatz von 2,5 Milliarden Mark (also ca. 1.8 Milliarden SFr.). [
è] Dort verdienen bereits über 20.000 Menschen ihr Geld mit der Sonne - das sind 20'000 Arbeitsplätze. Ölkonzerne wie z.B. Shell und BP sind auf dem Weg vom Ölkonzern zum Solarkonzern, investieren Milliarden und gehören weltweit zu den grössten Herstellern von Solarzellen. 5)

Auch für die Schweiz geht es um viele, um sehr viele - und vor allem um zukunftsfähige Arbeitsplätze. 6) Von den weltweiten Exportmöglichkeiten der Solartechnologie ganz zu schweigen - denken wir z.B. an den riesigen Wachtumsmarkt in China. Aber auch die wirtschaftliche Situation und die Energieversorgung in den Schwellen- und Entwicklungsländern kann nur durch eine lokale Nutzung der Solarenergie verbessert werden.

3) vgl. World Watch Institut (USA), "RENEWABLE ENERGY ENTERS BOOM PERIOD, Renewable Energy Continues Rapid Growth Worldwide", 10.7.2003.

4) vgl. Die Produktion von Solarzellen ist im Jahr 2001 weltweit um 39,7 Prozent auf 401,4 Megawatt (MW) gestiegen, PHOTON International, 13.3.2002

5) vgl. Solarindustrie boomt: Zweite Produktionslinie bei Shell-Solar in Gelsenkirchen eröffnet, 9.10.2003, BMU

vgl. Shell wird Sonnenkonzern, 17.10.2003

vgl. "Über Gelsenkirchen geht die Sonne auf: 'Solar Valey' Nordrhein Westfalens.", 01.12.2001

vgl. auch Solarwirtschaft erreicht 2.5 Milliarden Mark Umsatz und 20'000 Arbeitsplätze, BP baut eine Solarfabrik, RWE baut eine Solarfabrik, Atomfreunden geht ein Licht auf, 10.2.2002

6) vgl. Pressemitteilung zur Verleihung Schweizer Solarpreis durch Bundesrätin Micheline Calmy-Rey am 12. September 2003 an der ETH Zürich, Solar Agentur Schweiz.

Neutralität

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Es gibt keine Neutralität ohne die konsequente Nutzung der
einheimischen erneuerbaren Energien!

[è] Ich denke, dass die Anmerkungen auf dieser Übersicht in den Bereichen Sicherheit..., Neutralität... und Ökologie... weitgehend selbsterklärend sind 7).


Zur Unabhängigkeit möchte ich eine Bemerkung anfügen...

Unabhängigkeit ist die Voraussetzung für Neutralität. [
è] Die Agentur für erneuerbare Energien und Energieeffizienz (AEE), bestätigt 8):

"Die Schweiz kann und muss ihre überwältigende Auslandabhängigkeit von 80% bei der Energieversorgung reduzieren."


Daraus folgt: Es gibt keine Neutralität ohne die konsequente Nutzung der einheimischen erneuerbaren Energien!

7) vgl. den Artikel:
"Chancen für unsere Zukunft - Die Bedeutung der einheimischen erneuerbaren Energien", SolarPeace.ch, 14.11.2003


8) Pressemitteilung vom 27.2.2003, Agentur für erneuerbare Energien und Energieeffizienz (AEE), Agentur im Auftrag des Bundesamts für Energie Schweiz

Versorgungslücke

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"Wichtig ist das Ingangsetzen einer Innovationsdynamik in
Richtung Effizienz- und Solarenergiewirtschaft."

Dass die alten Energieträger Erdöl, Erdgas und Uran nicht nur zu Ende gehen, sondern auch zunehmend zu teuer werden (bezw. zu teuer sind), ist weitgehend bekannt.

Dabei ist nicht der Zeitpunkt der erschöpften Ressourcen wichtig, sondern der Zeitpunkt an dem die Nachfrage die Fördermenge übersteigt, also eine Versorgungslücke beginnt. Das wird ca. ab 2010 der Fall sein. 9)

 

[è] Die Versicherungsbranche sagt es klar und deutlich 10):

"Wichtig ist das Ingangsetzen einer Innovationsdynamik in
Richtung Effizienz- und Solarenergiewirtschaft."

 

Als Einstieg in diese wirtschaftliche Aufgabe möchte ich der Gemeinde Kilchberg folgende erste Massnahme vorschlagen:

[è]

9) vgl. World Energy Outlook, IEA, 1998, zitiert und fortgeschrieben durch Ludwig-Bölkow-Systemtechnik GmbH (Rubrik Erdöl / Öffentlichkeit)

vgl. auch die Abschnitte "Sicherheit", Ökologie" und "Versorgungslücke und Prognosen (Erdöl, Erdgas, Uran)" im Artikel:
"Chancen für unsere Zukunft - Die Bedeutung der einheimischen erneuerbaren Energien", SolarPeace.ch, 14.11.2003
 

10) zitiert aus: Das "Primat der Politik" und die "Grenzen des Wachstums", "Dialoge 2000, Strategien gegen den Klimakollaps", Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft e.V. GDV, 15.11.2000

Antrag

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Vorbildfunktion zum Einstieg in zukünftige Energieversorgung durch Fr. 40‘000.- für Natur- und Solarstrom in Gemeindehaus, Schulen, Zivilschutz

(Die OHP-Folie: "Vorbildfunktion der Gemeinde, Naturstrom Azur" wurde aufgelegt und vorgelesen.) 11)

Antrag: Vorbildfunktion der Gemeinde (Gemeindehaus, Schulen, Zivilschutz)

Die Gemeinde Kilchberg verwendet ab 2004 in allen Verwaltungsliegenschaften, also in Gemeindehaus, Schulen, Zivilschutz, etc., 100% Naturstrom (Wasser, Biomasse, Sonne) mit einem Solarstromanteil von mindestens 2%.

Die Gemeindeversammlung bewilligt für die Mehrkosten des Naturstroms einen jährlichen Betrag von Fr. 40‘000.- zu Lasten der laufenden Rechnung.

______

Zur Erklärung des Antrags: Naturstrom ist eine Bezeichnung der EKZ für Strom, der aus den erneuerbaren Energiequellen Wasser, Biomasse und Sonne gewonnen wird. Der Bezug von Naturstrom erfordert lediglich einen Antrag an die EKZ. Es sind keine technische Änderungen und auch kein Verwaltungsaufwand in der Gemeinde notwendig.

[
è] Die EKZ bietet zwei Naturstrom Produkte an, die Solarstrom in unterschiedlichen Anteilen enthalten. 'Naturstrom Azur' enthält 2% Solarenergie und 'Naturstrom Sky' 20% Solarenergie. Eine steigende Nachfrage nach diesen beiden Produkten stimuliert neue Investitionen im Bereich erneuerbare Energien. 12)

Schon heute beziehen 67 Kilchberger Haushalte Natur- und Solarstrom und leisten damit freiwillig einen wesentlichen Beitrag zum Aufbau einer zukunftsfähigen Energieversorgung. [
è] Gleichzeitig motiviert der Bezug von Naturstrom zur Energieeffizienz. Durch moderne energieeffiziente Haushaltsgeräte lässt sich der Mehrpreis des Naturstroms wieder reduzieren. 13)

11) vgl. OHP-Folie zum Antrag


12) vgl. EKZ Naturstrom,
die EKZ Solarstrombörse

und die Solarstromproduzenten im Kanton Zürich (EKZ)


13) vgl. www.topten.ch, Die besten Produkte und Dienstleistungen für Arbeitsplatz und Heim, einschl. Solaranlagen, Wärmepumpen, Stromsparlampen, etc. - mit informativen Ratgebern.

vgl. auch www.energybox.ch - die interaktive Beratungsmachine für Strom in ihrem Haushalt,

... zwei Dienstleistungen der Schweizerischen Agentur für Energieeffizienz, S.A.F.E. (Agentur im Auftrag des Bundesamts für Energie Schweiz)

Vorbildfunktion

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Das Ziel sind zunehmende Investitionen in einem richtungssicheren
investitionsfreundlichen Umfeld

Die Gemeinde Kilchberg übernimmt durch den Bezug von Natur- und Solarstrom in Gemeindehaus, Schulen und Zivilschutz eine Vorbildfunktion, die der Aufforderung des Bundesamts für Energie und der Bundesverfassung entspricht.

Das Ziel sind zunehmende Investitionen in einem richtungssicheren investitionsfreundlichen Umfeld (d.h., dass neue Investitionen mit Sicherheit in die richtige Richtung gehen) - also kein Giesskannenprinzip, sondern ein zielgerichtetes, verantwortungsbewusstes Vorgehen 14). Eine steigende Nachfrage ist bekanntlich die Grundlage für neue Investitionen. Die vorgeschlagene Massnahme ist ein erster Schritt in die richtige Richtung.

14) vgl. Das "Primat der Politik" und die "Grenzen des Wachstums",
"Dialoge 2000, Strategien gegen den Klimakollaps", Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft e.V. GDV, 15.11.2000

Solaranlagen

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Solaranlagen in unserer Umgebung.

[è] Bevor ich nun abschliesse möchte ich mit 5 Bildern von Solaranlagen in unserer Umgebung zeigen, woher die vorgeschlagene Solarenergie für die Gemeinde Kilchberg kommt 15).

[è]

(Die Solaranlagen Migros Limmatplatz in Zürich, Schweizer Rück in Adliswil, Dr. Wydler in Kilchberg, Null-Heizenergie-Mehrfamilienhaus "Sunny-Woods" in Zürich Höngg, Null-Energie-Solarhaus in Ebnat-Kappel wurden gezeigt.

Zum Abschluss wurde noch ein Beispiel für die Schönheit der Solartechnik gezeigt, das auch Vorbild für einen Fussgängerübergang, eine Verbindung zwischen den Gebäuden eines Einkauszentrums oder für ein Strassencafe sein könnte.) 16)

Ich möchte Ihnen den gestellten Antrag sehr zur Annahme empfehlen.

Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. Merci vielmal.

15) vgl. die Solarstromproduzenten im Kanton Zürich (EKZ)


16) vgl. auch die Solarpreishäuser in der Schweiz, Zusammenstellung ausgewählter Solarpreishäuser mit Fotos und Informationen, SolarPeace.ch, 28.11.2003

Erklärung

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Der Antrag des Stimmbürgers stellte sicher, dass die Nachfrage nach den neuen Energieträgern Solarenergie und Biomasse stimuliert und neue Investitionen möglich werden.

Der angekündigte Antrag des Stimmbürgers Wolfgang Rehfus 17) wollte, dass die Verwaltungsliegenschaften der Gemeinde Kilchberg (Gemeindehaus, Schulen, Zivilschutz, etc.) ab 2004 mit Naturstrom aus Wasser, Biomasse und Sonne versorgt werden. Der Anteil der Solarenergie sollte mindestens 2% betragen, was dem EKZ Produkt 'Axpo Naturstrom Azur' entspricht. Das zusätzliche jährliche Budget war im Antrag auf Fr. 40'000.- festgesetzt, so dass der heutige Stromverbrauch der Verwaltungsliegenschaften mit dem EKZ Produkt 'Axpo Naturstrom Azur' gedeckt werden kann. Bei einem Voranschlag 2004 von Fr. 63.9 Mio würde durch diese kleine Vorbildfunktion keine nennenswerte finanzielle Belastung entstehen.

Das EKZ Produkt 'Axpo Naturstrom Azur' enthält 80% Wasserkraft, 18% Biomasse und 2% Solarenergie (Mehrpreis 8 Rp/kWh). Das EKZ Produkt 'Axpo Naturstrom Sky' enthält 50% Wasserkraft, 30% Biomasse und 20% Solarenergie (Mehrpreis 24 Rp/kWh). Das EKZ Produkt 'Axpo Naturstrom Blue' enthält 100% Wasserkraft (Mehrpreis 2 Rp/kWh, ab 200 MWh/a Business Tarif 1.6 Rp/kWh). Bei diesen drei Produkten wird jeweils 1 Rp/kWh dem Axpo-Fonds zur Förderung von zukunftsweisenden Projekten in den Bereichen Biogas, Sonne und Wasserkraft zugeführt. 18)

In der Begründung erklärte der Antragsteller den Gesamtzusammenhang der zu Ende gehenden alten Energieträger (Erdöl, Erdgas und Uran), sowie die wirtschaftlichen Chancen der erneuerbaren Energien. 19) Betont wurde die wirtschaftliche Notwendigkeit neue Investitionen im Bereich erneuerbare Energien zu stimulieren, was durch eine steigende Nachfrage möglich ist. Um dieses Ziel im Rahmen einer Vorbildfunktion anzugehen, wurde der Solarstromanteil auf mindestens 2% festgelegt. Dadurch wurde im Antrag des Stimmbürgers sichergestellt, dass die Nachfrage nach den neuen Energieträgern Solarenergie und Biomasse stimuliert und neue Investitionen möglich werden. 20)

17) vgl. Pressemitteilung zum Antrag "Einstieg in zukünftige Energieversorgung, Vorbildfunktion der Gemeinde" z.Hd. von Gemeinderat Kilchberg und Öffentlichkeit, Wolfgang Rehfus, 14.11.2003

vgl. OHP-Folie zum Antrag


18) vgl. EKZ Naturstrom,
die EKZ Solarstrombörse

und die Solarstromproduzenten im Kanton Zürich (EKZ)


19) vgl. auch "Chancen für unsere Zukunft - Die Bedeutung der einheimischen erneuerbaren Energien", SolarPeace.ch, 14.11.2003


20) vgl. Vorbildfunktion: Kilchberg beschliesst Atomausstieg? , Zusammenfassung  mit Kommentar, Wolfgang Rehfus, 28.11.2003


 

Gegenantrag

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Vorbildfunktion durch Fr. 5‘000.- für Naturstrom (100% Wasserkraft)

Nach der Präsentation zum Antrag "Einstieg in zukünftige Energieversorgung, Vorbildfunktion der Gemeinde" präsentierte der Gemeinderat ohne OHP-Folie seinen nicht angekündigten Gegenantrag. 21)

Der Gegenvorschlag des Gemeinderats beantragte den Bezug des EKZ Produkts 'Axpo Naturstrom Blue', also eine Stromversorgung, die aus 100% Wasserkraft besteht.

Der Gemeinderat begründete seinen Gegenvorschlag mit den geringeren Kosten und einem gleichhohen Beitrag für den Axpo-Fonds und betonte seine Budgetverantwortung. Bei einem Voranschlag 2004 von Fr. 63.9 Mio für die laufende Rechnung mit einem budgetierten Aufwandüberschuss von Fr. 1.3 Mio, beantragte der Gemeinderat ein zusätzliches Budget von Fr. 5'000.- für die beantragte Vorbildfunktion in der Energieversorgung. 21)

21) vgl. Thalwiler Anzeiger , 27.11.2003 (1.2 MB PDF Datei)

Ergebniss

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Angenommen wurde der Gegenvorschlag des Gemeinderats, der aufgrund seiner Vorbildfunktion einem Ausstieg aus der Atomenergie ohne Einstieg in eine zukünftige Energieversorgung gleichkommt.

Der Antrag des stimmberechtigten Bürgers zum Einstieg in eine zukünftige Energieversorgung wurde von der Gemeindeversammlung Kilchberg (ZH) am 25.11.2003 abgelehnt. 22)

Angenommen wurde der Gegenvorschlag des Gemeinderats, der aufgrund seiner Vorbildfunktion einem Ausstieg aus der Atomenergie ohne Einstieg in eine zukünftige Energieversorgung gleichkommt. 23)

Da der Gegenvorschlag des Gemeinderats eine Stromversorgung aus 100% Wasserkraft, also keine steigende Nachfrage für die neuen Energieträger Solarenergie und Biomasse vorsieht, können von diesem Vorschlag (abgesehen vom symbolischen Rappen für den Axpo-Fonds) auch keine Impulse für eine zukünftige Energieversorgung mit zusätzlichen Energieträgern (Solarenergie, Biomasse, etc.) ausgehen.

Durch die Einschränkung auf 100% Wasserkraft als Vorbildfunktion der Gemeinde Kilchberg entspricht dieser Gegenvorschlag des Gemeinderats einem verantwortungslosen Ausstieg aus der Atomenergie.

Die Wasserkraft der Schweiz ist nicht in der Lage den gesamten elektrischen Energiebedarf in der Schweiz zu decken. Die Schweizer Wasserkraft deckt bei Berücksichtigung der Atomstromexporte derzeit ca. 70% des eigenen Strombedarfs in der Schweiz. Wenn die nun beschlossene Vorbildfunktion der Gemeinde Kilchberg von der ganzen Schweiz übernommen würde, so würden ca. 30% des Energiebedarfs in der Stromversorgung fehlen. Die Lichter würden ausgehen und die Schweizer Wirtschaft würde zum Stillstand kommen.

Der Bezug des EKZ Produkts 'Axpo Naturstrom Blue' ist selbstverständlich generell sinnvoll, solange es von der EKZ/Axpo angeboten und versorgungstechnisch möglich ist. Aber es kann nicht als Vorbildfunktion einer Gemeinde verwendet werden.

22) vgl. Thalwiler Anzeiger , 27.11.2003 (1.2 MB PDF Datei)


23) vgl. Vorbildfunktion: Kilchberg beschliesst Atomausstieg? , Zusammenfassung  mit Kommentar, Wolfgang Rehfus, 28.11.2003

Demokratie

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Was bleibt, ist die Hoffnung, dass sich der Gemeinderat Kilchberg in Zukunft mit dem Inhalt einer verantwortungsbewussten Energiepolitik beschäftigt und seine angekündigte Vorbildfunktion letztendlich doch noch wahrnimmt.

Zu den demokratischen Grundrechten gehören Wortmeldungen und Anträge ebenso wie die Stimmenthaltung. Bei einer Bevölkerungsanzahl von rund 7000 und ca. 3500 Stimmberechtigten wurde der Gegenantrag des Gemeinderats mit einer Mehrheit der 142 Anwesenden beschlossen. 24) Vielleicht sollte man sich Gedanken machen, inwieweit Entscheidungen bei einer so geringen Anwesenheit (Stimmbeteiligung weniger als 5% der Stimmberechtigten) noch als demokratisch bezeichnet werden können? Es wäre zu wünschen, dass die Gemeindeversammlung Kilchberg sehr viel besser besucht wird und die demokratischen Grundrechte von grossen Teilen der Stimmberechtigten auch wahrgenommen werden.

Der Antragsteller hatte den Gemeinderat bereits Anfang August 2003 schriftlich kontaktiert 25) und versucht konstruktive Gespräche zu führen. Einzelne vom Antragsteller gewünschte Gesprächsteilnehmer und Gespräche wurden abgelehnt. Vielleicht gefällt es dem Gemeinderat Kilchberg nicht, wenn ein Stimmbürger sich in wichtigen Themen engagiert und demokratische Grundrechte ausübt? Vielleicht war es dem Gemeinderat Kilchberg wichtiger den anscheinend unliebsamen Antrag eines Stimmbürgers abzuwenden, anstatt sich mit den Inhalten auseinanderzusetzen? Vielleicht hat der Gemeinderat Kilchberg dabei die energiepolitischen Zusammenhänge übersehen und seine politische Verantwortung vergessen? Schon vor einem Jahr hat der Gemeinderat Kilchberg laut der NZZ vom 2.12.2002 "vergessen" einen gestellten Antrag für ein Solarbudget abstimmen zu lassen 26).

Was bleibt, ist die Hoffnung, dass sich der Gemeinderat Kilchberg in Zukunft mit dem Inhalt einer verantwortungsbewussten Energiepolitik beschäftigt und seine angekündigte Vorbildfunktion durch konkrete Projekte, wie z.B. Solaranlagen bei Umbauten und Renovierungen, und einem zukunftsgerichteten Förderprogramm zur Steigerung von Nachfrage und Investitionen im Bereich erneuerbare Energien letztendlich doch noch wahrnimmt. 27)

Wolfgang Rehfus, 28.11.2003

24) vgl. Thalwiler Anzeiger , 27.11.2003 (1.2 MB PDF Datei)


25) vgl. Anfrage an Gemeinderat zur Nutzung und Förderung erneuerbarer einheimischer Energie in Kilchberg , Wolfgang Rehfus,  4.8.2003


26) vgl. Antrag für Solarbudget an Gemeindeversammlung Kilchberg, Wolfgang Rehfus,  26.11.2002

und
Kilchberg: Steuersenkung statt Solarfonds
, "Nicht äussern konnten sich die Stimmberechtigten zur Möglichkeit, sowohl die Steuern zu senken als auch in die Solarenergie zu investieren. Der Gemeinderat <<vergass>>, darüber abstimmen zu lassen.", NZZ, 2.12.2002


27) vgl. Bitte einsteigen:  Die Fördermassnahmen der Solar-Kantone, SolarPeace.ch, 20.10.2003

vgl. auch Förderprogramm des Solarweltmeisters Luxemburg, 28.11.2003, Quelle: www.photon.de und Internationale Energieagentur

Anhang

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Gelebte Demokratie am Beispiel "SBB-Areal Bahnhof Kilchberg".

Es fehlt ein kreatives Gesamtkonzept für die Zukunft des Dorfzentrums Bendlikon.

Zukunft des Dorfzentrums Kilchberg-Bendlikon

In den Orientierungen des Gemeinderats vom 25.11.2003 wurde eine Anfrage bezüglich der Einwendungen zum Vertragsentwurf "SBB-Areal beim Bahnhof Kilchberg" verlesen. Die Bürgerin fragte weshalb alternative Vorschläge zur Gestaltung von Bahnhof-Areal, Bahnhofstrasse und Bendlikon nicht veröffentlicht wurden.

In der Antwort sagte der Gemeinderat: "Die Veröffentlichung aller Einwendungen sei nicht üblich und wäre unverhältnismässig." 28) und verwies auf die Aktenauflage.

Da ich selbst auch eine Einwendung eingereicht hatte, möchte ich der Anfrage gerne nachkommen und meine Einwendung hier veröffentlichen. Die Einwendung beinhaltet in der Beilage auch den Leserbrief "Zukunft des Dorfzentrums Kilchberg-Bendlikon" (Gemeindeblatt 4/2001). 29)

Die Veröffentlichung dieser Einwendung hat ca. 10 Minuten gedauert. Vielleicht sind aber so viele oder so detaillierte Einwendungen eingegangen, dass der Aufwand einer Veröffentlichung des gesamten Dossiers tatsächlich "unverhältnismässig" gewesen wäre. Ich hoffe mit der Veröffentlichung meiner Einsprache zur gelebten Demokratie in Kilchberg beizutragen.

Ich wohne seit 20 Jahren in Zürich bzw. Umgebung, die längste Zeit davon in Kilchberg an der Seestrasse. Für mich ist Kilchberg 'mein Zuhause' und ich fände es sehr bedauerlich, wenn das schöne dörfliche Zentrum von Bendlikon durch ein von Anfang an verzwungenes Projekt ohne Gesamtkonzept für Bendlikon verstädtert würde. 29)

Der Gemeinderat orientierte auch, dass eine Beschwerde zur Abstimmung "SBB-Areal Bahnhof Kilchberg" (19.10.03) eingegangen ist 28). Ich hoffe diese Beschwerde hat Erfolg. Dadurch würde der Gemeinderat die Möglichkeit erhalten, ein kreatives Gesamtkonzept für die Zukunft des Dorfzentrums Bendlikon zu erstellen.

Wolfgang Rehfus, 1.12.2003

28) vgl. Thalwiler Anzeiger , 27.11.2003 (1.2 MB PDF Datei)


29) vgl. Einwendung zum Vertragsentwurf (12.11.02) SBB-Areal beim Bahnhof Kilchberg mit Leserbrief "Zukunft des Dorfzentrums Kilchberg-Bendlikon" (Gemeindeblatt 4/2001), Wolfgang Rehfus,  12.2.2003

PS ...

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P.S.

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Herzlichen Dank!

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