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Mayors  for  Peace

Gemeindepräsidenten (Bürgermeister) für den Frieden

Die internationale Initiative "Mayors for Peace", "atomwaffenfrei bis 2020" des Bürgermeisters in Hiroshima.

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"Mayors for Peace" beitreten ...
 

Autor:
Wolfgang Rehfus

Datum:
5.3.2005

Anhang:
27.5.2005

 ●  Das Ziel:  Die Abschaffung aller Atomwaffen!

 ●  Die Initiative  "Mayors for Peace"

 ●  Die Verantwortung der Gemeindepräsidenten (Bürgermeister)

 ●  Anhang:  Erkenntnisse der Überprüfungskonferenz zum Atomwaffensperrvertrag (NPT)

1.) "Friedliche Atomprogramme" sind Ursache für Atomwaffen.

2.) Die Formulierung "Friedliche Nutzung der Atomenergie" ist zynisch.
3.) Atomkraftwerke verletzen die Menschenrechte.
4.) Glaubhafte Friedenspolitik erfordert Verzicht auf Atomenergie!

 ●  PS ...

Ziel

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Alle Atomwaffen müssen aufgespürt und zerstört werden, denn gegen einen Angriff mit Atomwaffen gibt es keinen vernünftigen Katastrophenplan.

Der Bürgermeister von Hiroshima, Herr Dr. Tadatoshi Akiba, schreibt in seinem Brief an die Bürgermeister der Welt:

"Die vornehmste Aufgabe eines Bürgermeisters ist das Leben und Eigentum der Bürger zu schützen."

"Seit dem 11. September 2001 haben Bürgermeister in aller Welt ihre Bemühungen verstärkt, die Bürger ihrer Kommunen vor dem Terrorismus zu schützen."

"Selbst wenn Atomwaffen wirklich je zur nationalen Sicherheit beigetragen haben – diese Tage sind vergangen. Heute bergen sie das Risiko eines nuklearen Terrorismus, tragischen Unfalls oder militärischer Fehlkalkulation."


Der Bürgermeister von Hiroshima erklärt, dass es nur eine Möglichkeit gib, die Bürger vor der nuklearen Bedrohung zu schützen: Alle Atomwaffen, überall auf der Welt, müssen aufgespürt und zerstört werden, denn gegen einen Angriff mit Atomwaffen gibt es keinen vernünftigen Katastrophenplan.

"Wenn nukleare Waffen nicht schnellstens verboten werden, wird sie irgendwer in naher Zukunft benutzen. Und wenn dieses Tabu erst mal gebrochen ist, wird es kein Halten mehr geben: Die Tore zur Hölle werden sich öffnen. Es ist unsere jetzige Aufgabe diesen brisanten Zustand klar zu machen." 1)

1) "Mayors for Peace" beitreten ...

Beitrittserklärung
, Mayors for Peace
 

Brief des Bürgermeisters von Hiroshima , Dr. Tadatoshi Akiba, Präsident der Mayors for Peace, August 2004

vgl. Brief des Bürgermeisters von Hannover
, Dr. h.c. Herbert Schmalstieg, Vizepräsident des Deutschen Städtetages, Vizepräsident der Mayors for Peace, August 2004

vgl. "Beenden Sie die atomare Bedrohung!", Internationale Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges, Ärzte in sozialer Verantwortung e.V., Friedensnobelpreis 1985, IPPNW, 22.2.2005

Initiative

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Die Abschaffung aller Atomwaffen ist nicht nur möglich, sondern auch dringend notwendig.
 

Um dieses Ziel und die Umsetzung zahlloser Resolutionen der UN-Generalversammlung zur Abschaffung aller Atomwaffen zu erreichen, haben die Bürgermeister von Hiroshima und Nagasaki die internationale Initiative "Mayors for Peace" (Gemeindepräsidenten für den Frieden) gegründet. 2)

Der Bürgermeister von Hiroshima erklärt in seinem Brief, dass die Abschaffung aller Atomwaffen nicht nur möglich, sondern auch dringend notwendig ist, da sich die internationale Situation zuspitzt. 3)

Seit über 30 Jahren verhandeln die Staaten dieser Erde über die Abschaffung der Atomwaffen. Das Resultat ist vernichtend: 30.000 Atomwaffen sind nach wie vor weltweit stationiert, knapp 7000 werden in ständiger Alarmbereitschaft gehalten. Auch in unserem Nachbarland Deutschland lagern ca. 150 US-Atombomben. Am 6. August 2005 jährt sich zum 60. Mal der Atombombenabwurf auf Hiroshima. Im Falle einer Atomexplosion sind alle Katastrophenpläne nutzlos. 4)

Die internationale Initiative "Mayors for Peace" wurde 1982 durch den Bürgermeister von Hiroshima im UN Hauptsitz in New York bekanntgegeben und ist seit 1991 mit speziellem Beraterstatus ("Special Consultative Status") offiziell bei der UN registriert. "Mayors for Peace" vertritt heute 714 Städte in 110 Ländern. Der Beitritt ist kostenlos und ohne weitere Verpflichtungen. 2)

"Mayors for Peace" wird auf der Überprüfungskonferenz zum Atomwaffensperrvertrag im Mai 2005 in New York mit Hunderten von Bürgermeistern vertreten sein und 50 bis 100 Millionen Menschen repräsentieren. 4)

Die Initiative 'Mayors for Peace' wird auch von IPPNW (Internationale Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges, Ärzte in sozialer Verantwortung e.V.) unterstützt. IPPNW hat 1985 den Friedensnobelpreis erhalten. 4)

2) "Mayors for Peace" beitreten ..., Die Initiative "Mayors for Peace", Hiroshima Peace Memorial Museum. Mitglieder sind 2,536 Städte in 133 Ländern und Regionen, 1.12.2008 (www.MayorsForPeace.org).


3) vgl. USA: Iran an der Spitze der Krisenherde, "Der Iran habe ein handfestes Atomprogramm entwickelt und unterstütze bekanntermaßen den Terrorismus, sagte Vize-Präsident Richard Cheney", Zweites Deutsches Fernsehen ZDF, 21.2.2005; Russland liefert Iran Brennstäbe, ZDF, 27.2.2005

vgl. Dossier: Streit um Irans Nuklearprogramm, Neue Zürcher Zeitung NZZ; vgl. Iran und Russland unterzeichnen Atomabkommen
, NZZ, 27.2.2005; Skepsis gegenüber Iran , NZZ, 28.2.2005; Russland will in Iran weitere Atomreaktoren bauen , NZZ, 28.2.2005

vgl. "Während al-Baradei beim Atomstreit mit Iran Fortschritte feststellte, ist Nordkoreas Bekenntnis zum Besitz von Atomwaffen ist nach Meinung des Iaea-Chefs Anlass zu grösster Sorge.", "Al-Baradei sieht noch Klärungsbedarf"
, Tages-Anzeiger,  28.2.2005;

vgl. auch "Iran keine unmittelbare atomare Bedrohung" und "Iran sei «das nächste strategische Ziel»" in War for Oil in Iran?, Anhang zum offenen Brief an Bundesrat und Parlament vom 1.1.2005, SolarPeace.ch, 23.1.2005

vgl . China droht Taiwan mit Krieg und Schröder will Waffen liefern, Dr. Franz Alt, 13.3.2005


4) vgl. "... atomwaffenfrei bis 2020", Deutsche Webseite zur Unterstützung von "Mayors for Peace" (mit Info-Paket), IPPNW

Verantwortung

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Wäre es nicht selbstverständlich, dass alle Gemeinde- und Stadtpräsidenten "Mayors for Peace" werden?

Das Mindeste, was ein Gemeindepräsident zum Schutz seiner Bürger vor der nuklearen Bedrohung tun kann, ist seine Stimme für die Abschaffung aller Atomwaffen auf der Welt zu erheben - so wie es die Bürgermeister von Hiroshima und Nagasaki mit der Initiative "Mayors for Peace" vorgeschlagen haben.

Besonders in einem föderalistischen Land wie der Schweiz erscheint es als eine der vornehmsten Aufgaben von Gemeindepräsidenten, sich bei solch existentiellen Fragen auch über die Gemeindegrenzen hinaus verantwortlich zu engagieren.

In der Schweiz unterstützen bereits 8 Städte (Bern, Delemont, Genève, Lausanne, Luzern, Meyrin, Thun, Zürich) die Initiative "Mayors for Peace". In Deutschland sind bereits über 200 Städte und Gemeinden Mitglied bei "Mayors for Peace". 5)

Wäre es nicht selbstverständlich, dass alle Gemeinde- und Stadtpräsidenten, dass alle Bürgermeister "Mayors for Peace" werden?

Sie können hier den 4-seitigen Brief des Bürgermeisters von Hiroshima, Dr. Tadatoshi Akiba, und die Beitrittserklärung für "Mayors for Peace" herunterladen (beide in deutscher Sprache) und zusammen mit einem persönlichen Brief an Ihren Gemeindepräsidenten schicken.
6)

>>> Bitten Sie Ihren Gemeindepräsidenten ein Mayor for Peace zu werden.
 

5) "Mayors for Peace - Member Cities in Europe", Hiroshima Peace Memorial Museum. Mitglieder sind 2,536 Städte in 133 Ländern und Regionen, davon 17 Städte in der Schweiz und 313 Städte in Deutschland, 1.12.2008.

vgl. "... atomwaffenfrei bis 2020", Deutsche Webseite zur Unterstützung von "Mayors for Peace".

vgl. Internationale Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges, Ärzte in sozialer Verantwortung e.V. (IPPNW), Friedensnobelpreis 1985



6) "Mayors for Peace" beitreten ...

Beitrittserklärung
, Mayors for Peace

Anhang:

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1.) "Friedliche Atomprogramme" sind Ursache für Atomwaffen.

2.) Die Formulierung "Friedliche Nutzung der Atomenergie" ist zynisch.

3.) Atomkraftwerke verletzen die Menschenrechte.

4.) Glaubhafte Friedenspolitik erfordert Verzicht auf Atomenergie!

Erkenntnisse der Überprüfungskonferenz zum Atomwaffensperrvertrag (NPT) in New York

 

1.) "Friedliche Atomprogramme" sind Ursache für Atomwaffen:

"Nordkorea und der Iran wollen die Bombe, Terroristen auch, und die USA erwägen, Atomanlagen mit Nuklearwaffen zu bekämpfen: Kapituliert die Welt vor der atomaren Bedrohung?

«Ein Atomkrieg rückt näher, wenn wir uns nicht auf ein neues internationales Kontrollsystem besinnen.» warnte Mohammed al-Baradei, Chef der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA).

Experten und Kontrolleure sind sich heute einig, dass es faktisch nicht kontrollierbar ist, ob ein Staat ein «friedliches Atomprogramm» insgeheim zur Herstellung von Material für Atomwaffen missbraucht. Das stellt Grundlegendes in Frage. «Die bisherige Interpretation, dass jedes Land das Recht besitzt, bis ganz an die Schwelle zum Besitz waffenfähigen Urans oder Plutoniums zu gelangen, stellt die ursprünglichen Ziele des Vertrags jedenfalls auf den Kopf», folgert der US-Experte Henry D. Sokolski.

Die US-Regierung, zögerlich gefolgt von den grossen Staaten der EU, vertritt deswegen heute faktisch die Ansicht, dass der Beteuerung bestimmter Staaten, sie würden die Atomenergie nur friedlich nutzen, nicht getraut werden kann: Der Iran etwa wird deswegen ultimativ aufgefordert, auf die eigenständige Anreicherung von Uran - und damit auf einen eigenständigen kompletten Brennstoffkreislauf - zu verzichten.

Diese Forderung unterbleibt aber beispielsweise an die Adresse der US-Alliierten Pakistan (das Atomstaat, aber kein NPT-Mitglied ist) oder Japan (das tonnenweise potenziell waffenfähiges Uran und Plutonium herstellt)." 7)

"Um einen Missbrauch der friedlichen Nutzung von Atomenergie zu vermeiden, sollte ganz auf sie verzichtet werden und statt dessen verstärkt auf erneuerbare Energien gesetzt werden. Schon jetzt könnte ein Moratorium zur Urananreicherung und Wiederaufarbeitung verabschiedet werden, um die Risiken der Verbreitung von Atomwaffen zu reduzieren." 8)

 

2.) Die Formulierung "Friedliche Nutzung der Atomenergie" ist zynisch:

Das "Ärztliche Memorandum zur industriellen Nutzung der Atomenergie" von Dr. med. Max Otto Bruker wird sowohl durch die EU-Studie "ECRR 2003 - Recommendations of the European Committee on Radiation Risk" (Brussels 2003) als auch durch andere anerkannte internationale Wissenschaftler, wie z.B. der Ärztin Dr. Rosalie Bertell (alternativer Nobelpreis 1986), die die Auswirkungen der radioaktiven Niedrigstrahlung im Auftrag der amerikanischen Regierung untersuchte, bestätigt. In Kenntnis des Ausmasses der täglich stattfindenden Schädigung von Mensch und Natur sowie den unausweichlich vorhandenen Risiken durch Atomkraftwerke erscheint die Formulierung "Friedliche Nutzung der Atomenergie" als zynisch. Die EU-Studie "ECRR 2003" rechnet mit weit über 60 Millionen Todesfällen (meist durch Krebskrankheiten) seit Beginn der Nukleartechnologie 1945. 9)

 

3.) Atomkraftwerke verletzen die Menschenrechte:

Der Betrieb von Atomkraftwerken verletzt die Menschenwürde und die Menschenrechte nicht nur durch das allen Bürgerinnen und Bürgern aufgezwungene tägliche Risiko einer landesweiten radioaktiven Verseuchung (bei einem solchen Risiko sind künstlich errechnete Wahrscheinlichkeiten vollkommen unrelevant), sondern auch durch die täglich stattfindende Schädigung von Mensch und Natur aufgrund der erzeugten radioaktiven Niedrigstrahlung bei Normalbetrieb. 10)

 

4.) Glaubhafte Friedenspolitik erfordert Verzicht auf Atomenergie:

Wäre es nicht an der Zeit, dass in der Politik konsequent ursächlich und ehrlich argumentiert und gehandelt wird?

Dann würden wir erkennen, dass Rüstungskontrolle zwar gut und notwendig ist - aber keineswegs ausreichend sein kann. Es ist schlicht unmöglich die industrielle Nutzung der Atomenergie sicher und vollständig von militärischen (oder gar terroristischen) Missbräuchen zu trennen.  7),  8)

Auch wegen dieser Gefahr muss es ein oberstes Ziel von Friedens- und Aussenpolitik sein, dass kein Land weitere Atomkraftwerke in Betrieb nimmt und dass die Bevölkerung in solchen Ländern vollständig über die Risiken und Nebenwirkungen von Atomkraftwerken informiert wird. 11)

Die Tatsache, dass Länder wie China, Iran und Venezuela Atomkraftwerke planen bzw. in Betrieb nehmen möchten, ist das Ergebnis einer jahrelangen verfehlten internationalen Politik, deren Folgen z.B. am Konflikt um das Atomprogramm im Iran erkennbar werden.
12)

Nicht nur Atomwaffen, sondern konsequenterweise auch Atomkraftwerke, sollten international geächtet und verboten werden. Nur so können Konflikte wie der um das Atomprogramm im Iran ursächlich vermieden werden.

Dies wird jedoch erst möglich sein, wenn die Öffentlichkeit über die Gefahren der Atomenergie vollständig informiert wird und eine grosse Mehrheit der Industrienationen beginnt, ihre bestehenden Atomkraftwerke mit aktiver Energiepolitik und grossen Investitionen in erneuerbare Energien zu ersetzen. Im Iran ist alleine durch das lokal nutzbare Potential an Solarenergie weit mehr Energie vorhanden als benötigt wird. Entsprechendes gilt in China und den meisten Ländern für alle erneuerbaren Energien.

  1. Die Schweiz, als unabhängiges und neutrales Land, sollte die Staatengemeinschaft und die Weltöffentlichkeit nicht nur zur Umsetzung des Vertrags zur Nichtweiterverbreitung von Kernwaffen (NPT) aufrufen, sondern auch über die Risiken und Nebenwirkungen der industriellen Nutzung der Atomenergie vollständig informieren. 9)

  2. Die Schweiz sollte die Staatengemeinschaft und die Weltöffentlichkeit dazu aufrufen im Interesse der Menschheit und im Gesamtzusammenhang von "Frieden - Wirtschaft - Sicherheit - Ökologie" auf die Nutzung der Atomenergie zu verzichten und mit gutem Vorbild vorangehen!

Glaubhafte Friedenspolitik ist ohne eine umfassende Information über die Risiken und Nebenwirkungen der Atomkraftwerke heute nicht mehr möglich. Konflikte, wie der um das Atomprogramm im Iran, müssen und können ausschliesslich durch die vollständige Information der Öffentlichkeit und die Nicht-Weiterverbreitung von Atomkraftwerken ursächlich verhindert werden. 13)

7) Mit Verträgen gegen die atomare Gefahr, Tagesanzeiger, 2.5.2005, (Kopie)

vgl. Die atomare Erpressung der Welt, "Atomkraftwerke liefern den Stoff für die Herstellung der Bombe", Dr. Franz Alt, 31.7.2005

vgl. Annan warnt vor Atomkatastrophe, Konferenz über Atomwaffen eröffnet, Neue Zürcher Zeitung, 2.5.2005
- Erste Hilfe für brüchigen Atomwaffensperrvertrag, Internationale Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges Ärzte in sozialer Verantwortung e.V. (IPPNW), 02.05.2005
- Iran hält an Plänen zu Urananreicherung fest, Neue Zürcher Zeitung, 3.5.2005 (Kopie
)
- USA warnen Nordkorea vor Atombombentest, Tagesanzeiger, 7.5.2005 (Kopie
)
- Irans Parlament für Fortsetzung der Urananreicherung, "Die USA und die EU sind besorgt, weil hoch angereichertes Uran auch zum Bau von Atombomben eingesetzt werden kann.", Neue Zürcher Zeitung, 14.5.2005 (Kopie
)
- Dossier Iran, Neue Zürcher Zeitung

vgl. Venezuela will auch Atomenergie, "Anstatt die Verbreitung von nuklearen Massenvernichtungsmitteln einzudämmen, hat die Politik der Bush-Regierung eher für deren Verbreitung gesorgt", Telepolis, 24.5.2005



8) Die Konferenz geht weiter, Langes diplomatisches Tauziehen, IPPNW, 13.05.2005

vgl. Überblick zur Konferenz zum Atomwaffensperrvertrag NPT, Internationale Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges Ärzte in sozialer Verantwortung e.V. (IPPNW, Friedensnobelpreis 1985):
- Die US exponieren sich „Radikaler Abschied von bisheriger Praxis“
(23.5.2005);
- Atomwaffensperrvertrag auf der Intensivstation, IPPNW verurteilt US-Konferenzblockade
(25.5.2005);
- Der frühere US-Verteidigungs-Minister McNamara fordert atomare Abrüstung: "Atomwaffenpolitik ist unmoralisch, illegal, militärisch unsinnig..."
(25.5.2005):
- USA für Scheitern der Atomwaffenkonferenz verantwortlich (26.5.2005);
- Hiroshimas Bürgermeister sucht neue Wege für Abrüstung (27.5.2005)

vgl. Keine Stärkung des Atomsperrvertrags mit Kommentar Die verpasste Chance von New York, NZZ, 28.5.2005 (Kopie
)

vgl. Glaubhafte Friedenspolitik erfordert Verzicht auf Atomenergie!, Offener Brief an Bundespräsident Köhler in Deutschland, SolarPeace.ch, 24.5.2005

 


9) vgl. Atomkraftwerke und Jod-Tabletten "Für Risiken und Nebenwirkungen fragen Sie ihren Arzt oder lesen ...", SolarPeace.ch, 12.11.2004;
- "Ärztliches Memorandum zur industriellen Nutzung der Atomenergie", Dr. med. Max Otto Bruker u.a.;
- "Die Verharmlosung der atomaren Niedrigstrahlung" (Dr. Rosalie Bertell, USA);
- ECRR 2003 - Recommendations of the European Committee on Radiation Risk, Brussels 2003
 
vgl. Atomenergie und Gesundheit, Internationale Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges Ärzte in sozialer Verantwortung e.V. (IPPNW, Friedensnobelpreis 1985)
 



10) vgl. «UN Declaration of Human Rights should be applied to the question of avoidable radiation exposures», ECRR 2003 - Recommendations of the European Committee on Radiation Risk, Brussels 2003

vgl. "Super-GAU-Risiko in Europa: 16 Prozent", Internationale Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges Ärzte in sozialer Verantwortung e.V. (IPPNW), 2005, vgl. Poster im "Nuclear Power Fact File"



11) vgl. Atomkraftwerke und Jod-Tabletten "Für Risiken und Nebenwirkungen fragen Sie ihren Arzt oder lesen ...", SolarPeace.ch, 12.11.2004

vgl. Glaubhafte Friedenspolitik erfordert Verzicht auf Atomenergie!, Offener Brief an Bundespräsident Köhler in Deutschland, SolarPeace.ch, 24.5.2005
 



12) vgl. Dossier: Streit um Irans Nuklearprogramm, Neue Zürcher Zeitung NZZ;
- Russland will in Iran weitere Atomreaktoren bauen
, NZZ, 28.2.2005;
- Irans Parlament für Fortsetzung der Urananreicherung, NZZ, 14.5.2005 (Kopie
)

vgl. Wird China 100 Atomkraftwerke bauen?, Süddeutschen Zeitung, 12.1.2004;
- China will Windräder und Atomkraft, 23.01.2005, www.sonnenseite.com;
- China droht Taiwan mit Krieg und Schröder will Waffen liefern, Dr. Franz Alt, 13.3.2005

vgl. Venezuela will auch Atomenergie, "Anstatt die Verbreitung von nuklearen Massenvernichtungsmitteln einzudämmen, hat die Politik der Bush-Regierung eher für deren Verbreitung gesorgt", Telepolis, 24.5.2005

 


13) vgl. Glaubhafte Friedenspolitik erfordert Verzicht auf Atomenergie!, Offener Brief an Bundespräsident Köhler in Deutschland, SolarPeace.ch, 24.5.2005

PS ...

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Herzlichen Dank!

vgl. auch Eine Welt ohne Atomwaffen bis 2020!, Newsletter von www.Sonnenseite.com, 18.03.2005


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